Bund, Länder und Kommunen haben am Donnerstag den jährlich durchgeführten Probealarm durchgeführt. Um Punkt 11 Uhr klingelten die allermeisten Smartphones in Deutschland, auf vielen öffentlichen Displays erschien eine Warnmeldung.
Die...
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Bund, Länder und Kommunen haben am Donnerstag den jährlich durchgeführten Probealarm durchgeführt. Um Punkt 11 Uhr klingelten die allermeisten Smartphones in Deutschland, auf vielen öffentlichen Displays erschien eine Warnmeldung.
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Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah aufgehoben. Ohne Aussprache fiel der Beschluss am Donnerstag während der Debatte zur "Entbürokratisierung in der Pflege" - und zwar einstimmig. Es gab auch keine...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schaltet sich in die Debatte um eine Reform des Sozialstaats ein. Die Regierung werde "umfangreiche Sozialreformen auf den Weg bringen, die auch Einschnitte bedeuten", sagt Miersch der "Zeit".
In der Regierung...
Nach den Rekordzahlen aus dem letzten Jahr melden die Hotels in Deutschland einen leichten Rückgang. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, verbuchten die Beherbergungsbetriebe im Juli 56,7 Millionen Übernachtungen in- und...
Nach dem Drohnen-Vorfall in Polen werden weitere Details bekannt. Bei der Nato geht man davon aus, dass mehrere der offenbar russischen Flugkörper, die in der Nacht zum Mittwoch in den polnischen Luftraum eindrangen, den Logistik-Hub Rzeszow...
Der frühere Oberkommandierende der US-Landstreitkräfte in Europa, Ben Hodges, sieht in den jüngsten Verletzungen des polnischen Luftraums durch russische Drohnen eine bewusste Provokation Moskaus. "Natürlich war das kein Unfall. Das war ein Test...
Eine 46-jährige deutsche Staatsangehörige ist bei einem Wanderunfall in den Hohen Tauern schwer verletzt worden. Die Frau war gemeinsam mit ihrem 43-jährigen Ehemann und ihrer 12-jährigen Tochter auf dem Tauernhöhenweg unterwegs, als sie am...
Der GKV-Spitzenverband plant eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen der staatlichen Unterfinanzierung von Krankenkassenbeiträgen für Bürgergeld-Empfänger.
Wie die "Bild" meldet, soll auf der Verwaltungsratssitzung am Donnerstag...
Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) hält größere Änderungen bei der Schuldenbremse nicht für notwendig. "Schulden sind auf Dauer, darüber müssen wir uns klar sein, nicht die Lösung", sagte Middelberg dem Podcast "Berlin Playbook"...
Anlässlich des bundesweiten Tags der wohnungslosen Menschen an diesem Donnerstag hat der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, ein Grundrecht auf Wohnen in der Verfassung gefordert. "Das Recht auf Wohnen gehört ins Grundgesetz", sagte van...
Anlässlich der Bundestagsberatungen über einen Gesetzentwurf zur dauerhaften Speicherung von CO2 in unterirdischen Lagerstätten fordert der Verband der Chemischen Industrie (VCI) den raschen Aufbau eines dazugehörigen Pipeline-Netzes.
"Das...
Die Zahl der Warnmeldungen über Cell Broadcast in der höchsten Warnstufe 1 hat in diesem Jahr einen Höchstwert erreicht. Wie eine Sprecherin des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) der "Rheinischen Post" (Donnerstag)...
Die SPD hat die Forderung nach neuen Strafen für verbale sexuelle Belästigung verteidigt und Bedenken zurückgewiesen. "Was die Abgrenzbarkeit zu `normalen` Komplimenten angeht: Das halte ich für eine Scheindebatte, die ein existierendes Problem...
Die Bundesregierung wird in diesem Jahr trotz Errichtung des 500 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) lediglich 2,2 Milliarden Euro zusätzlich in Klimaschutzmaßnahmen investieren. Das geht aus der...
Der frühere Kommandeur der US-Streitkräfte in Europa, General a. D. Ben Hodges, sieht das Eindringen russischer Drohnen in den polnischen Luftraum als gezielte Prüfung der Nato-Verteidigungsfähigkeit durch Russland.
"Das ist definitiv kein...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwochabend den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, in Berlin empfangen, um über die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und der Wettbewerbsfähigkeit Europas zu beraten.
"Ich möchte die...
Mobilnummern des Bundeskanzlers, von Kabinettsmitgliedern, Behördenchefs und führenden deutschen Militärs liegen offenbar bei kommerziellen Datenhändlern. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Informationen eines Hinweisgebers aus...
Nach dem neuen Vorschlag der Regierungsfraktionen für die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts zeigen sich die Grünen und Linken pikiert über das schwarz-rote Vorgehen und lassen eine Zustimmung zur Kandidatin Sigrid Emmenegger offen. "Auch...
Nach dem neuen Vorschlag der SPD für die Wahl einer Verfassungsrichterin geht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann von Zustimmung der Unionsfraktion im Bundestag aus. "Ich konnte mir ein Bild von Sigrid Emmenegger machen und ich habe einen...
In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 15, 17, 21, 22, 37, die Superzahl ist die 1. Im Jackpot liegen diese Woche 6 Millionen Euro.
Der...
Katar will nach dem Luftangriff auf Hamas-Vertreter in Doha juristisch gegen Israel vorgehen. "Wir haben ein juristisches Team beauftragt, alle rechtlichen Schritte zu prüfen", sagte Majid al-Ansari, der Sprecher des katarischen...
Unions-Bundestagsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich für die Möglichkeit ausgesprochen, straffällig gewordenen ausreisepflichtigen Asylbewerbern eine elektronische Fußfessel anzulegen. "Wir dürfen nach dem Fall in Friedland nicht einfach zur...
Als neue Richterin am Bundesverfassungsgericht schlägt die SPD Sigrid Emmenegger, derzeit Richterin am Bundesverwaltungsgericht, vor.
Das geht aus einem Schreiben der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD an ihre jeweiligen...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Verletzung des polnischen Luftraums durch bewaffnete russische Drohnen deutlich kritisiert.
"Russland hat Menschenleben in einem Staat gefährdet, der der Nato und der EU angehört", sagte Merz am...
Der Militärexperte Carlo Masala dringt nach dem Vorfall mit mehreren russischen Drohnen im polnischen Luftraum darauf, dass die Nato-Länder derartige Flugobjekte konsequent abschießen. "Im Rahmen der Konsultationen nach Artikel 4 des...
Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Sara Nanni, verurteilt das Eindringen russischer Drohnen in Polen als einen "ungeheuerlichen Vorgang". Es brauche eine klare abgestimmte diplomatische Reaktion aller Nato- und...
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