Nach Ansicht der Vorstandsvorsitzenden des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, werden Ärzte für Corona-Impfungen zu hoch vergütet. "Die Corona-Impfung ist mit der herkömmlichen Influenza-Impfung gut vergleichbar", sagte Reimann der "Bild"...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stößt bei ihren Plänen zur Verschärfung des Waffenrechts auf Widerstand. "Wir haben in Deutschland bereits ein strenges Waffenrecht. Verschärfungen sollten daher nur dann vorgenommen werden, wenn sie...
Obwohl die Stasi-Unterlagenbehörde 2021 offiziell aufgelöst und ihre Bestände sowie die Mitarbeiter ins Bundesarchiv überführt wurden, hält das Interesse an den Stasi-Akten unverändert an. Das ergibt sich aus den jüngsten Jahreszahlen, über die...
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die Automobilindustrie zum Bau sparsamer Kleinwagen aufgerufen. Mit Blick auf gestiegene Zulassungszahlen insbesondere großer Pkw wie SUV sagte die Grünen-Politikerin am Dienstagabend in der Sendung...
Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.704 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit...
Unter der Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag ein Autogipfel der Bundesregierung stattgefunden. Die zentrale Frage der sogenannten "Strategieplattform Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft (STAM)" sei...
Im Jahr 2021 sind rund 1,3 Millionen Menschen nach Deutschland gezogen, darunter knapp 500.000 von Ländern außerhalb Europas. Rund 40.000 von ihnen erhielten einen Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit. Das geht aus dem Migrationsbericht 2021 der...
Die SPD will angesichts zunehmender Konkurrenz aus den USA und Asien die Wirtschaftspolitik in der Europäischen Union neu ausrichten. In einem als "Zeitenwende für Europas Industrie" bezeichneten Positionspapier, über das das "Handelsblatt"...
CDU-Generalsekretär Mario Czaja will Deutsch zur einzigen Sprache auf Schulhöfen machen. Es solle "konsequent darauf geachtet werden, dass in den Schulen vor allem Deutsch gesprochen wird. Es geht nicht, dass auf den Schulhöfen andere Sprachen...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) wollen Straffreiheit für das sogenannte "Containern" erreichen. Bislang ist es illegal, weggeworfene Waren aus Abfallcontainern von Supermärkten und...
Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.774 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart konnte der DAX seine Verluste im...
Angesichts aktuell sinkender Coronazahlen und der Beendigung der Maskenpflicht im Nahverkehr einiger Bundesländer dringt die FDP auch auf ein rasches Ende der Maskenpflicht in den Fernzügen der Deutschen Bahn. "Die Maskenpflicht im Fernverkehr...
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Dienstag zu einem nicht angekündigten Besuch in der ostukrainischen Stadt Charkiw eingetroffen. "Diese Stadt ist Sinnbild für den absoluten Irrsinn des russischen Angriffskriegs in der...
Die Bundesländer Sachsen und Berlin wollen die Maskenpflicht im Nahverkehr beenden. Für den ÖPNV in Sachsen soll die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske am 16. Januar entfallen. Für Berlin ist dies am 2. Februar der Fall....
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Landgerichts Braunschweig vom September 2021 aufgehoben, mit dem vier frühere Manager der Volkswagen AG vom Vorwurf der Untreue freigesprochen worden waren. Gegenstand des Verfahrens war die Gewährung von...
Der Chef des Deutschen Energieholz- und Pellet-Verbandes (DEPV), Martin Bentele, verteidigt Holzheizungen gegen den Vorwurf hoher Feinstaubbelastung. Bei der Diskussion würden alle Holzfeuerungen "fälschlicherweise über einen Kamm geschert",...
Der ehemalige Chefredakteur der türkischen Zeitung "Cumhuriyet", Can Dündar, erwartet, dass Erdogan nach der Wahl sein Amt aufgeben muss, sich jedoch dem Wahlergebnis nicht beugt. "Er wird sein Bestes tun, um an der Macht zu bleiben, wie Trump...
Während das Vertrauen zu den gesellschaftlichen Institutionen generell und vor allem das zu den politischen Institutionen im letzten Jahr deutlich zurückgegangen ist, blieb das Vertrauen zu den meisten Institutionen der Wirtschaft weitgehend...
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, erwartet keine schnellen Entlastungen für Gaskunden. Am sogenannten Spotmarkt gingen die zwar Preise zurück, Stadtwerke und Energieversorger kauften aber schrittweise ein, sagte er den Sendern...
Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, hat das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach begrüßt, die ungleiche Behandlung Homosexueller bei der Blutspende zu beenden. "Die Abschaffung der Diskriminierung ist längst...
Der Tod des emeritierten Papstes Benedikt XVI. ist offenbar nur bei wenigen Bundesbürgern auf Interesse gestoßen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Forsa für RTL und ntv. Bei den Themen, die die Bundesbürger am meisten bewegen,...
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben sich die Unionsparteien und die Grünen leicht verbessert. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv legten beide jeweils um einen Prozentpunkt zu. CDU/CSU kommen damit...
In der Vorbereitung der Ampelkoalition für ein neues Rentenpaket hat die FDP Bedingungen formuliert. Sie betreffen vor allem die geplante dauerhafte Festschreibung einer sogenannten Haltelinie für das Rentenniveau, berichtet die "Frankfurter...
Der Geschäftsführer des Industrieverbands Pro Generika, Bork Bretthauer, erwartet durch die von den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) beschlossenen Maßnahmen gegen Arzneimittelengpässe keine Entspannung der Lage. "Eine Aussetzung der Festbeträge...
Die Zahl der Widersprüche und Klagen gegenüber den Jobcentern ist im Jahr 2022 gesunken. Es wurden 403.856 Widersprüche und 50.893 Klagen von Menschen, die sich in Grundsicherung befinden eingereicht, so die Bundesagentur für Arbeit (BA) am...
Der DAX hat sich am Dienstag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag nicht aus dem roten Bereich befreien können. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 14.725 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,5 Prozent gegenüber...