Unter der Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag ein Autogipfel der Bundesregierung stattgefunden. Die zentrale Frage der sogenannten "Strategieplattform Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft (STAM)" sei...
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Unter der Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag ein Autogipfel der Bundesregierung stattgefunden. Die zentrale Frage der sogenannten "Strategieplattform Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft (STAM)" sei...
Im Jahr 2021 sind rund 1,3 Millionen Menschen nach Deutschland gezogen, darunter knapp 500.000 von Ländern außerhalb Europas. Rund 40.000 von ihnen erhielten einen Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit. Das geht aus dem Migrationsbericht 2021 der...
Die SPD will angesichts zunehmender Konkurrenz aus den USA und Asien die Wirtschaftspolitik in der Europäischen Union neu ausrichten. In einem als "Zeitenwende für Europas Industrie" bezeichneten Positionspapier, über das das "Handelsblatt"...
CDU-Generalsekretär Mario Czaja will Deutsch zur einzigen Sprache auf Schulhöfen machen. Es solle "konsequent darauf geachtet werden, dass in den Schulen vor allem Deutsch gesprochen wird. Es geht nicht, dass auf den Schulhöfen andere Sprachen...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) wollen Straffreiheit für das sogenannte "Containern" erreichen. Bislang ist es illegal, weggeworfene Waren aus Abfallcontainern von Supermärkten und...
Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.774 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart konnte der DAX seine Verluste im...
Angesichts aktuell sinkender Coronazahlen und der Beendigung der Maskenpflicht im Nahverkehr einiger Bundesländer dringt die FDP auch auf ein rasches Ende der Maskenpflicht in den Fernzügen der Deutschen Bahn. "Die Maskenpflicht im Fernverkehr...
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Dienstag zu einem nicht angekündigten Besuch in der ostukrainischen Stadt Charkiw eingetroffen. "Diese Stadt ist Sinnbild für den absoluten Irrsinn des russischen Angriffskriegs in der...
Die Bundesländer Sachsen und Berlin wollen die Maskenpflicht im Nahverkehr beenden. Für den ÖPNV in Sachsen soll die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske am 16. Januar entfallen. Für Berlin ist dies am 2. Februar der Fall....
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Landgerichts Braunschweig vom September 2021 aufgehoben, mit dem vier frühere Manager der Volkswagen AG vom Vorwurf der Untreue freigesprochen worden waren. Gegenstand des Verfahrens war die Gewährung von...
Der Chef des Deutschen Energieholz- und Pellet-Verbandes (DEPV), Martin Bentele, verteidigt Holzheizungen gegen den Vorwurf hoher Feinstaubbelastung. Bei der Diskussion würden alle Holzfeuerungen "fälschlicherweise über einen Kamm geschert",...
Der ehemalige Chefredakteur der türkischen Zeitung "Cumhuriyet", Can Dündar, erwartet, dass Erdogan nach der Wahl sein Amt aufgeben muss, sich jedoch dem Wahlergebnis nicht beugt. "Er wird sein Bestes tun, um an der Macht zu bleiben, wie Trump...
Während das Vertrauen zu den gesellschaftlichen Institutionen generell und vor allem das zu den politischen Institutionen im letzten Jahr deutlich zurückgegangen ist, blieb das Vertrauen zu den meisten Institutionen der Wirtschaft weitgehend...
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, erwartet keine schnellen Entlastungen für Gaskunden. Am sogenannten Spotmarkt gingen die zwar Preise zurück, Stadtwerke und Energieversorger kauften aber schrittweise ein, sagte er den Sendern...
Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann, hat das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach begrüßt, die ungleiche Behandlung Homosexueller bei der Blutspende zu beenden. "Die Abschaffung der Diskriminierung ist längst...
Der Tod des emeritierten Papstes Benedikt XVI. ist offenbar nur bei wenigen Bundesbürgern auf Interesse gestoßen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Forsa für RTL und ntv. Bei den Themen, die die Bundesbürger am meisten bewegen,...
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben sich die Unionsparteien und die Grünen leicht verbessert. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv legten beide jeweils um einen Prozentpunkt zu. CDU/CSU kommen damit...
In der Vorbereitung der Ampelkoalition für ein neues Rentenpaket hat die FDP Bedingungen formuliert. Sie betreffen vor allem die geplante dauerhafte Festschreibung einer sogenannten Haltelinie für das Rentenniveau, berichtet die "Frankfurter...
Der Geschäftsführer des Industrieverbands Pro Generika, Bork Bretthauer, erwartet durch die von den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) beschlossenen Maßnahmen gegen Arzneimittelengpässe keine Entspannung der Lage. "Eine Aussetzung der Festbeträge...
Die Zahl der Widersprüche und Klagen gegenüber den Jobcentern ist im Jahr 2022 gesunken. Es wurden 403.856 Widersprüche und 50.893 Klagen von Menschen, die sich in Grundsicherung befinden eingereicht, so die Bundesagentur für Arbeit (BA) am...
Der DAX hat sich am Dienstag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag nicht aus dem roten Bereich befreien können. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 14.725 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,5 Prozent gegenüber...
Die Zahl der Sterbefälle in Deutschland hat im Jahr 2022 erneut über der Marke von einer Million gelegen. Insgesamt starben im vergangenen Jahr in der Bundesrepublik 1,06 Millionen Menschen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am...
Die Höhe der zu erwartenden Einnahmen aus der Abschöpfung der sogenannten "Übergewinne" von Stromerzeugern ist trotz deren Beschluss noch unklar. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten...
Die weltweiten Schäden durch Naturkatastrophen sind im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr etwas gesunken. Sie betrugen rund 270 Milliarden US-Dollar, wovon wie im Vorjahr etwa 120 Milliarden US-Dollar versichert waren, teilte die Münchener Rück am...
Um die angespannte Lage bei Kinder-Medikamenten zu entschärfen, werden die Festbeträge für mehrere Arzneimittel ausgesetzt. Das teilte der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen am Dienstag mit. Es handelt sich demnach um bestimmte...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat unter dem Eindruck der Klimaproteste am Tagebau Garzweiler die Forderung nach einer Laufzeitverlängerung der Kernkraft in Deutschland erneuert. "Die Ausrichtung auf die Kohle, auf Kohleverstromung wäre...
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