Die an einen Hitlergruß erinnernde Handbewegung des Multimilliardärs Elon Musk während der Feierlichkeiten zu Donald Trumps Amtseinführung als US-Präsident ist nach Angaben des außenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU),...
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Die an einen Hitlergruß erinnernde Handbewegung des Multimilliardärs Elon Musk während der Feierlichkeiten zu Donald Trumps Amtseinführung als US-Präsident ist nach Angaben des außenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU),...
Der Streit über Milliardenhilfen für die Ukraine verschärft sich. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat auf Vorwürfe der FDP reagiert, Kanzler Olaf Scholz (SPD) sage die Unwahrheit und nehme die Ukraine "in Geiselhaft"."Es ist absurd, uns...
Der ehemalige Siemens-Chef Joe Kaeser sieht in der zweiten Amtszeit von Donald Trump eine ernsthafte Herausforderung für Deutschland und Europa. Die geopolitischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen hätten sich unter Trump erheblich...
Nach Donald Trumps Amtsantritt als US-Präsident haben Außenpolitiker verschiedener Fraktionen Lehren für die künftige Zusammenarbeit gezogen. "Jetzt beginnt die neue Zeit der Zusammenarbeit", sagte Johann Wadephul (CDU), stellvertretender...
Die Fraktionen von FDP, SPD, CDU/CSU und Grünen haben sich auf ein "Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR" geeinigt. Das meldeten die Fraktionen am...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, sich US-Präsident Donald Trump anzubiedern. "Präsident Trump und seine Regierung werden die Welt in den kommenden Jahren in Atem halten - in der Energie- und Klimapolitik, in der...
Nach einem Brand in einem türkischen Skihotel mit mindestens 66 Toten und 51 Verletzten hat der türkische Präsident Erdogan Konsequenzen angekündigt.
"Es werden alle notwendigen Schritte unternommen, um alle Aspekte des Vorfalls aufzuklären und...
Der Publizist Michel Friedman hat die Geste von Tech-Milliardär und Tesla-Chef Elon Musk bei der Amtseinführung von Donald Trump als "Schande" bezeichnet. "Die Tabubrüche erreichen einen für die gesamte freie Welt gefährlichen Punkt", sagte...
Bei einem Brand in einem Hotel im Skigebiet Kartalkaya sind 66 Menschen ums Leben gekommen. Das berichtet die türkische Nachrichtenagentur Anadolu.
Nach Angaben des Gesundheitsminister Salih Memisoglu wurden 51 Personen bei dem Brand verletzt....
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich angesichts der zweiten Amtszeit von Donald Trump dafür ausgesprochen, dass sich die EU und Deutschland auf ihre eigenen Stärken konzentrieren. "Deutschland sollte dabei selbstbewusst vorangehen, indem...
Das Landesamt für Verfassungsschutz darf den Landesverband Sachsen der Partei Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstufen. Dies hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht am Dienstag entschieden und...
Nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump drängt die Union auf engere wirtschaftliche Beziehungen zu den Vereinigten Staaten. Es gelte, erneut einen Anlauf zu unternehmen, um die handelspolitischen Beziehungen zu den USA weiter zu...Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Januar verschlechtert: Der entsprechende Index fiel von 15,7 Zählern im Dezember auf nun 10,3 Punkte. Das teilte das Zentrum für...
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Die Zahl der Privatschulen in Deutschland nimmt zu. Im Schuljahr 2023/24 waren rund 3.800 allgemeinbildende Schulen in privater Trägerschaft, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag anlässlich des Internationalen Tages der Bildung...
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seinen Kurs beim 3-Milliarden-Euro Hilfspaket für die Ukraine scharf kritisiert. "Die Bundesrepublik Deutschland hat einen...
Der reale (preisbereinigte) Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Zahlen im November 2024 gegenüber Oktober 2024 saison- und kalenderbereinigt um 0,1 Prozent gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat November 2023 lag...
Die deutsche Wirtschaft erwartet durch den Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump negative Auswirkungen. Dies geht aus einer Sonder-Konjunkturumfrage des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) unter über 2.000...
Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat US-Präsident Donald Trump nach seinem Amtsantritt am Montag ein Dekret zum Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen unterzeichnet.
Zugleich wies er die Behörden an, Ausgaben aus dem hunderte Milliarden...
Justiz- und Verkehrsminister Volker Wissing (parteilos) hat US-Milliardär Elon Musk vorgeworfen, mit seiner Unterstützung der AfD eigenen wirtschaftlichen Interessen nachzugehen. "Er verspricht sich einen geschäftlichen Vorteil davon, wenn er in...
Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg hält eine Altersgrenze für Social-Media-Plattformen technisch für umsetzbar.
"Es gibt ja auch schon jetzt bestimmte Apps mit einem solchen Verifizierungsverfahren. Da fotografiert man einmal...
Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos) hat sich angesichts der aktuellen Auseinandersetzung in den USA gegen ein Verbot der Social-Media-Plattform Tiktok gewandt.
"Ich halte überhaupt nichts davon, einzelnen Unternehmen die Ausübung...
Nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump sieht die CDU/CSU Deutschland unter Zugzwang, die guten Beziehungen mit den USA aufrechtzuerhalten.
"Die Rede Trumps war vor allem eine kämpferische, nach innen gerichtete Botschaft voller...
Während seiner Kanzlerkandidatur ist es Robert Habeck (Grüne) nicht gelungen, sein Image nachhaltig zu verbessern. Die Deutschen halten den Grünen-Politiker zwar zu 54 Prozent für sympathisch, aber nur zu 33 Prozent für kompetent. Das zeigt das...
Nach der Amtseinführung von Donald Trump hat Ex-Außenminister Sigmar Gabriel gemischt auf dessen Antrittsrede reagiert.
"Die Rede von Donald Trump zur Amtseinführung war eher ein großer Schritt für ihn und ein kleiner für die Menschheit", sagte...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat US-Präsident Donald Trump zu seiner Amtseinführung gratuliert.
"Glückwunsch. Die USA sind unser engster Verbündeter und ein gutes transatlantisches Verhältnis ist stets Ziel unserer Politik", sagte Scholz am...
Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion hat Vorwürfe von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zurückgewiesen, die Bevölkerung werde bei der Diskussion um Ukraine-Hilfen belogen.
"Der einzige, der bewusst Unwahrheiten verbreitet, ist der...
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