Donald Trump ist am Montag als 47. US-Präsident vereidigt worden.
Er kehre mit der "Zuversicht und dem Optimismus in das Amt des Präsidenten zurück, dass wir am Beginn einer spannenden neuen Ära des nationalen Erfolgs stehen", sagte er bei...
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Donald Trump ist am Montag als 47. US-Präsident vereidigt worden.
Er kehre mit der "Zuversicht und dem Optimismus in das Amt des Präsidenten zurück, dass wir am Beginn einer spannenden neuen Ära des nationalen Erfolgs stehen", sagte er bei...
Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat im Umgang ihrer Partei mit Jungwählern Fehler eingeräumt. "Früher hat die Jugend extrem wenig rechts gewählt. Aber wir haben uns zu sehr drauf ausgeruht, dass das so bleibt", sagte sie dem Nachrichtenportal...
In der Causa Stefan Gelbhaar fordert der FDP-Politiker Christoph Meyer, Chef der Liberalen in Berlin und Fraktionsvize im Bundestag, Aufklärung vonseiten des Grünen-Spitzenkandidaten Robert Habeck. "Habeck und der Grünen-Vorstand haben endlich...
Der Grünen-Vorstand will in der Causa Stefan Gelbhaar Strafanzeige erstatten. Das teilte Grünen-Chef Felix Banaszak am Montag in Berlin mit.
Am Samstag habe man bereits angekündigt, "ein Parteiausschlussverfahren und weitere parteirechtliche...
Die Zahlen der antisemitischen und der islamfeindlichen Straftaten sind im vergangenen Jahr um 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag zu politisch...
Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Walter Rosenthal, hat Wissenschaftlern den Rücken gestärkt, die auf Feldern forschen oder forschen möchten, die auch dem Militär nutzen könnten. Die Wahl der Inhalte von Lehre und Forschung...
Nur wenige Stunden vor dem Amtsantritt seines Nachfolgers Donald Trump hat der scheidende US-Präsident Joe Biden vorsorglich mehrere Trump-Kritiker begnadigt.
Zu den Begnadigten gehören der Immunologe Anthony Fauci, der pensionierte General Mark...
Der Vorstandsvorsitzende des Energie-Konzerns Eon, Leonhard Birnbaum, spricht sich für eine Veränderung der staatlichen Einspeisevergütung von erneuerbaren Energien aus. "Neue Solar- und Windanlagen sollten in Zeiten mit Überschussstrom keine...
Die Vorsitzende der Landesgruppe Ost der Grünen-Bundestagsfraktion, Paula Piechotta, hat sich offen für eine offizielle Rehabilitierung ihres Co-Vorsitzenden Stefan Gelbhaar gezeigt.
"Die jetzt bekannt gewordenen falschen Anschuldigungen gegen...
Nach der Einigung der ehemaligen Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP auf die Abschaffung des Honorardeckels für Hausärzte hat sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erleichtert gezeigt. "Zu viele Patienten haben Schwierigkeiten, einen...
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat die Forderung erneuert, große Plattformen wie X europaweit zu regulieren. Der rechtliche Rahmen sei mit dem europäischen Gesetz über digitale Dienste (DSA) bereits...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat am Montag seine Kampagne zur Bundestagswahl vorgestellt. Unter dem Motto "Mach dich stark mit uns" wirbt der DGB für neun Kernforderungen.
So spricht sich der Gewerkschaftsbund für ein "Ende der...
Die Bildungsministerinnen der Länder Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg haben sich für die Einführung messbarer Bildungsziele ausgesprochen. "Die Ergebnisse der letzten Bildungsvergleichsstudien zeigen, dass wir nicht...
Der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke sieht in der "Bayern-Agenda" der CSU einen erneuten Alleingang der CDU-Schwesterpartei und ihres Vorsitzenden Markus Söder. "Die CSU, und speziell Markus Söder, spielen hier wieder voll auf eigene...
ARD und ZDF haben sich die medialen Verwertungsrechte für die Fußball-Europameisterschaft 2028, in Großbritannien und Irland stattfindet, gesichert.
Inhalt der Vereinbarung seien "die plattformneutralen medialen Verwertungsrechte an allen 51...
Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Dezember 2024 um 0,8 Prozent höher als im Dezember 2023. Gegenüber dem Vormonat gingen die Erzeugerpreise im Dezember 2024 um 0,1 Prozent zurück, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), will vom Vorgehen des neuen US-Präsidenten Donald Trump bei den Verhandlungen Waffenstillstand in Gaza lernen. Die sehr deutliche Androhung von Konsequenzen habe Netanjahu wohl noch...
Obwohl Berlins Senat noch keinen entsprechenden Landeskrankenhausplan zur Umsetzung der Krankenhausreform verabschiedet hat, soll die Klinik der DRK-Schwesternschaft in der Drontheimer Straße in Berlin nun offenbar geschlossen werden. Man werde...
Von Januar bis November 2024 wurden Waren im Wert von 20,1 Milliarden Euro aus Deutschland nach Japan exportiert. Die Exporte nahmen damit um 7,5 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag...
SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat die kritischen Äußerungen des Auswärtigen Amts gegenüber Donald Trump im US-Wahlkampf verteidigt. "Trump hatte Deutschland schon immer auf den Zeiger gehabt, und ich rate jetzt auch nicht dazu, ihm in den...
Das Ifo-Institut in München hat sich dafür ausgesprochen, nach der Bundestagswahl eine Rückkehr zur Atomkraft zu prüfen. "Die neue Bundesregierung sollte unabhängig prüfen lassen, ob eine Reaktivierung von Kernkraftwerken möglich wäre - und zu...
Trotz der Inflation ist das Gesamtvermögen von Milliardären im Jahr 2024 dreimal schneller gewachsen als noch 2023. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der Hilfsorganisation Oxfam einem Verbund mehrerer Hilfs- und Entwicklungsorganisationen,...
Im Rahmen des Deals um eine Geiselfreilassung und eine Waffenruhe in Gaza wurden 90 mutmaßliche palästinensische Straftäter von Israel freigelassen. Das teilten die Behörden mit.
Zuvor hatte die Terrororganisation Hamas drei Geiseln an das...
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat einen anderen Umgang mit China gefordert. "Die Phase des chinapolitischen Schafwandels ist vorbei", sagte sie dem "Handelsblatt" am Montag. China unterstütze "mehr oder weniger offen" den russischen...
Brandenburgs SPD-Innenministerin Katrin Lange (SPD) empfiehlt der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken einen Talkshow-Verzicht im laufenden Bundestagswahlkampf. Das sagte sie dem "Tagesspiegel" und den "Potsdamer Neuesten Nachrichten"...
Der parteilose Bundesverkehrsminister mischt sich in den Wahlkampf ein: Während sich verschiedene Parteien in den letzten Wochen für eine Kaufprämie für E-Autos fordern, erteilt er der Idee eine Absage. "Kaufprämien sind grundsätzlich keine gute...
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