Aletta von Massenbach, Chefin des Hauptstadt-Flughafens BER, sieht noch etliche Probleme auf den Luftverkehr zukommen. "Das System als solches läuft noch nicht überall rund", sagte sie dem Focus. Es könne "immer wieder punktuell zu Wartezeiten...
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Aletta von Massenbach, Chefin des Hauptstadt-Flughafens BER, sieht noch etliche Probleme auf den Luftverkehr zukommen. "Das System als solches läuft noch nicht überall rund", sagte sie dem Focus. Es könne "immer wieder punktuell zu Wartezeiten...
Eine breite Allianz von Verbänden fordert vom Bund ein 2,5 Milliarden Euro schweres Förderprogramm zur Wiederbelebung der deutschen Innenstädte. Das geht aus einem Positionspapier hervor, das der Deutsche Städtetag gemeinsam mit dem...
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 113.099 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 4,5 Prozent oder 4.909 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 668,6...
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, attackiert die EU-Kommission für ihre Pläne, die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft bis 2030 pauschal um 50 Prozent senken zu wollen. "Ich bin schockiert über...
Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) hat den Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) als "unrealistisch" bezeichnet. "Formal hält Minister Lindner mit seinem Entwurf die Schuldenbremse ein. Tatsächlich ist die...
Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, fordert die Bundesregierung auf, die Corona-Bürgertests komplett einzustellen. "Diese unsinnigen Tests müssen abgeschafft werden. Sie sind viel zu teuer, der...
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki kritisiert die neue Landesregierung in Schleswig-Holstein dafür, direkt zum Start zwei neue Ministerposten und vier neue Staatssekretärsposten geschaffen zu haben. "Diese Form der...
Der Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, lehnt die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange von Großbritannien an die USA ab. "Ich halte die Entscheidung, Julian Assange an die USA auszuliefern, für falsch", sagte er dem...
Die Zuschüsse des Bundes an die gesetzliche Rentenversicherung werden in den nächsten vier Jahren deutlich steigen. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf den Finanzplan von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP)....
Kurz vor Vorstellung der Evaluation der Corona-Maßnahmen am (heutigen) Freitag ist in der 18-köpfigen Sachverständigenkommission an schwerer Streit über die richtige Bewertung ausgebrochen. Das berichtet "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf...
Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 30.775,43 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,82 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P...
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht die Europäische Kommission in der Pflicht, eine Lösung im Streit um das gegen Russland verhängte Transitverbot in die russische Exklave Kaliningrad zu finden. Die von der Europäischen Union...
Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des Bundestags, wirft der FDP mangelndes Verantwortungsbewusstsein im Kampf gegen die Corona-Pandemie vor. "Wir wissen, welche Maßnahmen konkret hilfreich sind", sagte Göring-Eckardt...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat ist sich sicher, dass die Vorzüge einer Cannabis-Legalisierung unter der Voraussetzung der Kontrolle und Qualitätssicherung mittlerweile klar überwiegen. "Wenn wir die Kontrolle gewinnen und...
Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat die auf dem NATO-Gipfel in Madrid getroffenen Beschlüsse begrüßt. Man werde jeden Quadratzentimeter dieses Bündnisses, das für Freiheit und...
Die Kassenärzte wollen ab sofort keine Corona-Bürgertests mehr abrechnen, wodurch derartige Tests zunächst nicht mehr möglich sind. Das geht aus einem Brief der Kassenärztlichen Vereinigungen an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)...
Moderator Thomas Gottschalk spürt eine gewisse Distanz zu seinen jüngeren Kollegen. "Die junge Generation erscheint mir heute doch sehr ernsthaft. Klar gibt es genügend Dinge, die man nicht locker sehen kann. Aber meine Generation hatte das Recht...
Der Bund stellt den politischen Stiftungen in diesem Jahr insgesamt 659,2 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um 2,7 Prozent, berichtet die "Welt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter den...
Am Donnerstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.783,77 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,69 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge lassen Rezessionsängste...
Der Supreme Court der USA hat den Einfluss der Regierung auf den Ausstoß von Treibhausgasemissionen beschränkt. Die Environmental Protection Agency (EPA) dürfe die Kohlenstoffemissionen bestehender Kraftwerke nicht mehr umfassend regulieren,...
Die Grünen-Politikerin Tessa Ganserer, erste Trans-Abgeordnete im Bundestag, hat das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Regierung mit großer Freude aufgenommen. "Wenn das Gesetz so weit ist, werde ich die erste sein, die vor dem...
Die FDP möchte die Abtreibungsnorm § 218 im Strafgesetzbuch erhalten. "Mögen einzelne Parlamentarier anderer Parteien andere Sichtweisen haben, wir stehen glasklar zu der durch § 218 StGB statuierten Regelung", schreibt die rechtspolitische...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wirft dem Land Nordrhein-Westfalen vor, Zulagen, die Polizisten für ihren Einsatz beim NATO-Gipfel auf Schloss Elmau zustünden, nicht weiterzugeben. Das Land mache auf Kosten der Beamten Gewinn, sagte Michael...
US-Präsident Joe Biden hat den NATO-Gipfel in Madrid als "historisch" bezeichnet. Man erlebe heute, wie "Demokratien in der Welt aufstehen und sich gegen die Aggression wehren und eine regelbasierte Ordnung verteidigen", sagte er am Donnerstag im...
Der Sozialverband VdK hat die Abschaffung kostenfreier Corona-Bürgertests als unsozial kritisiert. Menschen mit geringen Einkommen und kleinen Renten könnten "nicht mindestens drei Euro für einen Corona-Test zahlen", sagte VdK-Präsidentin Verena...
Die FDP will die Bundesregierung dazu bewegen, einen gemeinsamen Vorschlag zu erarbeiten, damit auch über 2035 hinaus noch Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor zugelassen werden können. Eine entsprechende Regelung soll dafür sorgen, dass weiter Autos...
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