Die Bahn plant offenbar, ihr Angebot an Intercity-Zügen im kommenden Jahr bundesweit zu reduzieren. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des Konzerns an die Bundesnetzagentur hervor, über das der "Spiegel" berichtet. Demnach sollen in...
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Die Bahn plant offenbar, ihr Angebot an Intercity-Zügen im kommenden Jahr bundesweit zu reduzieren. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des Konzerns an die Bundesnetzagentur hervor, über das der "Spiegel" berichtet. Demnach sollen in...
Gyde Jensen, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, lehnt den Vorstoß der SPD-Fraktion für eine Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ab. Es müsse intensiv und gewissenhaft diskutiert werden, sagte Jensen dem...Foto: Niederlande - Österreich am 25.06.2024, über dts Nachrichtenagentur
Bei der Fußball-EM in Deutschland hat Österreich am dritten Spieltag der Gruppe D mit 3:2 gegen die Niederlande gewonnen und sich somit als Erster der Gruppe den Einzug ins Achtelfinale gesichert.
Bei drückenden Temperaturen in der Hauptstadt...
Die deutschen Ermittlungsbehörden haben keine Erkenntnisse, dass der im Mai ausgebrochene Großbrand in einer Metallfirma in Berlin durch russische Sabotage ausgelöst wurde. Sowohl die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe als auch die Berliner...
Grünen-Außenpolitiker und Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, würde eine zweite Amtszeit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) begrüßen. Nach Bekanntwerden einer entsprechenden Grundsatzeinigung...
Auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht angesichts dringend benötigter Zukunftsinvestitionen keine Alternative zu einer Reform der Schuldenbremse. "Wir haben unser Land in wichtigen Bereichen kaputtgespart - bei der...
Die Linke zeigt sich angesichts der Zunahme antisemitischer Vorfälle alarmiert. In dem Land, von dem die furchtbarsten Verbrechen an Juden ausgingen, sei jüdisches Leben zunehmend bedroht, sagte Linken-Chefin Janine Wissler am Dienstag....
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, sieht den Haushaltsstreit der Ampel-Koalition als Beleg für ihre "völlige politische Handlungsunfähigkeit". Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Middelberg:...
Nach der SPD-Bundestagsfraktion erhöhen jetzt auch die SPD-Ministerpräsidenten den Druck auf die Bundesregierung, die Schuldenbremse zu reformieren. So sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dem "Handelsblatt"...
Die Parteien der Ampel-Koalition haben sich auf eine Reihe von Maßnahmen zur Entlastung der Landwirte geeinigt. Das teilten die Fraktionen am Dienstag mit. Anfang Januar war es zu einer breiten Protestwelle gekommen, nachdem die Regierung...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will offenbar einen weiteren milliardenschweren Deal für den Einkauf von bis zu 2,35 Millionen Schuss Artilleriemunition abschließen. Das Finanzministerium legte dem Haushaltsausschuss des Bundestags...
Die Beratungsanfragen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes haben ein Rekordhoch erreicht. Rund 10.800 Menschen haben sich 2023 an das Beratungsteam der unabhängigen Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewendet, wie diese am Dienstag...
Die bisherige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) soll offenbar eine zweite Amtszeit erhalten. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Verhandlungskreise.
Demnach einigten sich die Staats- und...
Die Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg hat am Dienstag Russland für eine Reihe an Menschenrechtsverstößen auf der Krim verurteilt.
So stellte Gerichtshof eine umfassende Anwendung russischen Rechts auf...
Der Internationale Strafgerichtshofs (IStGH) hat am Montag Haftbefehle gegen den ehemaligen russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu und den Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Waleri Wassiljewitsch Gerasimow, erlassen. Das...
Nach den jetzt vorliegenden Ergebnissen des Zensus 2022 lebten am 15. Mai 2022 rund 82,7 Millionen Einwohner in Deutschland. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.
Gegenüber der bisher gültigen Bevölkerungszahl aus der...
Der Städtetag NRW hat sich erleichtert gezeigt, dass das Land die Kontrolle der Cannabis-Anbauvereine selbst übernehmen will. "Die Verordnung ist eine gute Nachricht für die Städte", sagte der Geschäftsführer des Städtetags NRW, Helmut Dedy, der...
Die Bundesregierung strebt einen Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2025 erst im Laufe des Monats Juli an. "Die Beratungen des Etatentwurfs für 2025 und der Maßnahmen zur Überwindung der Wachstumsschwäche dauern noch an", sagte eine Sprecherin...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat CDU-Chef Friedrich Merz wegen dessen Wahlappell an Ostdeutsche attackiert, in dem Merz vor einer Wirkungslosigkeit der Stimmen für die Ampelparteien aufgrund deren möglichem Scheitern an der Fünfprozenthürde...
SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast hat die von der NPD-Nachfolgepartei "Die Heimat" angekündigte Bildung gemeinsamer Fraktionen mit der AfD in der Stadt Lauchhammer und im Landkreis Oberspreewald-Lausitz als "Schande" bezeichnet. "Die AfD...
2023 dokumentierte der Bundesverband Rias 4.782 antisemitische Vorfälle. Das ist eine Zunahme von über 80 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Rechnerisch wurden 13 antisemitische Vorfälle pro Tag erfasst, teilte der Verband am Dienstagvormittag...
Die Kommunen in NRW haben sich erleichtert darüber gezeigt, dass nach dem Willen der Landesregierung künftig Landesbehörden die Cannabis-Clubs kontrollieren sollen. "Aus Sicht der Kommunen ist es nur gut, dass das Land die Kontrollen der...
Am Montagnachmittag hat ein Landwirt bei Mäharbeiten auf einer Wiese in der Gemeinde Estorf im Landkreis Stade den Leichnam eines Kindes gefunden. Das teilte die Polizeiinspektion Rotenburg am Dienstagmorgen mit.
Derzeit lasse sich derzeit nicht...
Der preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist im April 2024 gegenüber März 2024 kalender- und saisonbereinigt um 1,5 Prozent zurückgegangen. Dabei stieg der Auftragseingang im Tiefbau um 0,9 Prozent, während er im Hochbau um 4,0...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hält das geplante Gesetz zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen für verfehlt. "Es ist kein Geheimnis, dass ich über die Regelungen unglücklich bin", sagte er dem "Spiegel".
Die...
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