Das Potenzial von Reaktivierungen von Schienenwegen im ländlichen Raum wird offenbar längst nicht ausgeschöpft. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Technischen Hochschule Deggendorf (THD) und des International Maglev Board, die am Mittwoch...
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Das Potenzial von Reaktivierungen von Schienenwegen im ländlichen Raum wird offenbar längst nicht ausgeschöpft. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Technischen Hochschule Deggendorf (THD) und des International Maglev Board, die am Mittwoch...
Der ehemalige Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus kritisiert die lauter werdenden Koalitionsdiskussionen. "Es geht jetzt darum, dass wir als Union Inhalte definieren, dass wir sagen, was wollen wir und dann nach der Wahl gucken, wenn die dann...
Die Bundesregierung schlägt vor, Mindeststrafen für den Besitz, den Erwerb und die Verbreitung kinderpornografischen Materials abzusenken.
Laut dem Regierungsentwurf, über den der "Tagesspiegel" berichtet, soll die Mindeststrafe für die...
Die Fleischproduktion in Deutschland ist im Jahr 2023 erneut deutlich gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte, produzierten die gewerblichen Schlachtunternehmen 2023 nach vorläufigen Ergebnissen 6,8 Millionen...
Angesichts einer angespannten Sicherheitslage in Europa fordert der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), die Wirtschaft in Europa stärker auf die Produktion von Kriegsgütern auszurichten. "Dieser Krieg bleibt...
Die slowenische Außenministerin und Vizeregierungschefin Tanja Fajon warnt vor einem Versagen der EU bei der Erweiterung um die Westbalkanstaaten.
"Seit 20 Jahren diskutieren wir schon über den Beitritt der Balkanstaaten. Wir dürfen diese Länder...
Der Präsident des Deutschen Fußballbundes (DFB), Bernd Neuendorf, rechnet mit einem Erfolg der in vier Monaten beginnenden Fußball-Europameisterschaft in Deutschland. Die EM könne nur "als großes Gemeinschaftswerk gelingen", sagte er der...
Nach einem Angebot von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) offen für Gespräche mit der Ampelkoalition über ein weiteres Paket zur Wirtschaftsentlastung gezeigt. "Wenn die...
Obwohl der Bundestag beschlossen hat, dass die Bundesregierung bis Ende Januar ein Konzept für bessere Angebote zur Suizidvermeidung präsentieren soll, will Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erst bis April etwas vorlegen.
Das geht aus...
Vier Monate vor Beginn der Fußball-EM in Deutschland hält Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Sicherheitsbehörden für gut aufgestellt. "Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern bereiten sich intensiv vor", sagte Faeser der...
Die FDP fordert deutliche steuerliche Entlastungen für die Wirtschaft über das geplante Wachstumschancengesetz hinaus. "Die Vorschläge für das Wachstumschancengesetz liegen auf dem Tisch, eine Einigung sollte schnellstmöglich gelingen - das kann...
Bei der Lufthansa ist am frühen Mittwochmorgen der von der Gewerkschaft Verdi angekündigte Warnstreik des Bodenpersonals angelaufen.
Nach Angaben des Unternehmens werden nur etwa zehn bis 20 Prozent des ursprünglichen Flugplans möglich sein. Die...
Die Bundesregierung hat sich noch nicht entschieden, ob sie eine weitere Generation von Eurofighter-Kampfjets ab 2030 produzieren lassen will. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervor, über welche...
Linken-Chefin Janine Wissler fordert ein Lobby-Screening für Mitarbeiter von Bundestagsfraktionen. "Wir brauchen ein Lobby-Screening für Fraktionsreferenten, die Zugang zu Ausschüssen und vertraulichen Dokumenten haben", sagte Wissler dem...
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird Ende kommender Woche zu seinem zweiten Besuch in Deutschland seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf sein Land erwartet. Der Staatschef plant eine Visite im Umfeld der vom 16. bis 18....
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die Reform der Schuldenbremse gefordert, um künftig mehr öffentliche Investitionen und auch mehr steuerliche Anreize für private Investitionen zu finanzieren. "Die USA und China investieren Milliarden in...
Die Ausgaben für die Teilnahme der Bundeswehr an multinationalen Manövern und Truppenübungen ist im vergangenen Jahr erneut angestiegen. So sind im Jahr 2023 Gesamtkosten in Höhe von 251 Millionen Euro entstanden, wie aus der Antwort des...
Angesichts voller Gefängnisse will das Land Niedersachsen an Lockerungen für den Strafvollzug einfürhen und künftig mehr Inhaftierte in den offenen Vollzug überführen. "Ich plädiere sehr deutlich dafür, den offenen Vollzug zu stärken", sagte...
Rentenpolitiker der Ampel-Fraktionen SPD und FDP haben die turnusmäßig stattfindende Einkommensprüfung im Zusammenhang mit der Zahlung der Grundrente infrage gestellt. Man habe die Einkommensprüfung als Kompromiss akzeptieren müssen, um gemeinsam...
CSU-Generalsekretär Martin Huber hat einem schwarz-grünen Bündnis auf Bundesebene eine Absage erteilt. "Schwarz-Grün ist kein Modell für die Zukunft", sagte der CSU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgabe).
"Die Grünen...
Nach dem Scheitern des EU-Pestizidgesetzes fordert der Umweltverband Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) eine Strategie der Bundesregierung zur Eindämmung der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft. "In...
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Hochschulen angesichts des jüngsten Angriffs auf einen jüdischen Studenten in Berlin zu konsequentem Einschreiten aufgefordert. "Hochschulen sind Orte maximaler Freiheit, aber sie...
Nach der FDP-Blockade des geplanten EU-Lieferkettengesetzes wird in der SPD ein Machtwort von Kanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert. "Olaf Scholz sollte dem liberalen Koalitionspartner bis Freitag einmal tief in die Augen schauen und klar machen,...
Im dritten Viertelfinalspiel des DFB-Pokals hat Bayer Leverkusen gegen den VfB Stuttgart 3:2 gewonnen. Die Werkself steht somit im Halbfinale.
Waldemar Anton brachte die Schwaben bereits in der 11. Minute in Führung. Leverkusen fand dagegen nur...
Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat sich von Protesten von Landwirten vor Medienhäusern distanziert. "Demonstrationen und andere Protestaktionen vor Medienhäusern sind aus unserer Sicht die falschen Instrumente", sagte DBV-Generalsekretär...
Die EU-Kommission hat als neues Zwischenziel auf dem Pfad zur Klimaneutralität für das Jahr 2040 eine Treibhausgas-Reduktion um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 vorgeschlagen. Bisher ist geplant, die Emissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent zu...
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