Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, welches zur Entbürokratisierung in der Pflege beitragen soll. Es wurde am Nachmittag mit den Stimmen von Union und SPD auf den Weg gebracht. Die AfD stimmte dagegen, Grüne und Linke...
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Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, welches zur Entbürokratisierung in der Pflege beitragen soll. Es wurde am Nachmittag mit den Stimmen von Union und SPD auf den Weg gebracht. Die AfD stimmte dagegen, Grüne und Linke...
Die deutsche Fußballnationalmannschaft wird mit zwei Rückkehrern und einem Newcomer in die Endphase der WM-Qualifikation gehen. Wie der DFB am Donnerstag mitteilte, nominierte Bundestrainer Julian Nagelsmann den Offensivspieler Said El Mala von...
Bund und Länder haben sich bisher nicht auf einen Mechanismus einigen können, wie finanzielle Auswirkungen von Gesetzen zukünftig kompensiert werden sollen. Das geht aus dem Ergebnisbericht der zuständigen Arbeitsgruppe von Bund und Ländern...
Bei einem heftigen Taifun auf den Philippinen sind über 100 Personen ums Leben gekommen. Wie die nationale Katastrophenschutzbehörde mitteilte, stieg die Zahl der Todesopfer durch Taifun "Kalmaegi" bis Donnerstag auf 114. Etwa 130 Personen werden...
Die Europäische Kommission hat eine förmliche kartellrechtliche Untersuchung gegen die Deutsche Börse eingeleitet. Man wolle mögliche Absprachen zwischen der Deutschen Börse und der Nasdaq prüfen, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit....
Der Autobauer Volkswagen kann seine Fahrzeugproduktion trotz der jüngsten Halbleiterengpässe auch in der kommenden Woche fortsetzen. Die Versorgung mit den betroffenen Chips des Herstellers Nexperia sei bis mindestens Ende nächster Woche...
Ein seit 100 Jahren verschollener Schatz der österreichischen Kaiserfamilie Habsburg ist wieder aufgetaucht - darunter auch der sagenumwobene gelbe Diamant "Florentiner". "Der `Florentiner` liegt zusammen mit anderen Stücken des Familienschmucks...
Nach dem Sieg des selbsternannten Sozialisten Zohran Mamdani bei den Bürgermeisterwahlen in New York ruft Juso-Chef Philipp Türmer die SPD zu mehr Mut und sozialer Klarheit auf. "Die Wahl von Zohran Mamdani in New York zeigt: Menschen sehnen sich...
Die Grünen-Fraktion im Bundestag ist am Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) förmlich ins Plenum zitieren zu lassen. Der Minister kam aber trotzdem.
Bei dem sogenannten "Hammelsprung" votierten am...
Thüringens Innenminister Georg Maier erneuert seine Vorwürfe gegen die AfD und ihre zahlreichen Anfragen im Erfurter Landtag.
Sein Verdacht: Bei der Vielzahl der Anfragen gehe es nicht nur ums Ausforschen: "Was glauben Sie, wie viel Manpower es...
AfD-Abgeordnete wollen Mitte November im russischen Sotschi offenbar Dmitri Medwedew treffen, den Vorsitzenden der Regierungspartei "Einiges Russland". Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online.
Mehrere Abgeordnete bestätigten demnach, dass...
Rund drei Viertel (76 Prozent) der Smartphone-Nutzer in Deutschland haben Mobilitätsapps installiert, die zum Beispiel zur Fahrauskunft, Ticketbuchung oder Nutzung von Sharing-Angeboten dienen. Das ergab eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage...
Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Das Parlament fasste am Vormittag ohne Aussprache mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken einen entsprechenden Beschluss. Die AfD-Fraktion...
Der Bundesdrogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) warnt vor einer Vermischung von medizinischem Cannabis und Freizeitkonsum und fordert Nachbesserungen am Cannabisgesetz. "Das jetzige Gesetz ist in sich widersprüchlich und muss deshalb...
Social-Media-Plattformen können dabei helfen, Formen der demokratischen Beteiligung wie Proteste zu organisieren. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie, die im Econpol-Forum des Ifo-Instituts veröffentlicht wurde.
"Online-Bewegungen können...
Die Bundeswehr könnte im Einzelfall auf Liegenschaften verzichten. "Es wird sicher auch weitere Fälle geben, wo wir die Gelände zwischen zivilen und militärischen Bedarfen aufteilen", sagte der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Nils...
Das Auswärtige Amt hat den deutschen Botschafter in Georgien, Peter Fischer, wieder an seinen Arbeitsort in Tiflis zurückgeschickt. Fischer sei nach Konsultationen in Berlin heute nach Georgien zurückgekehrt, teilte das Ministerium am Donnerstag...
Wohnraum gilt als bezahlbar, wenn die Mietbelastung höchstens 30 Prozent des Haushaltseinkommens beträgt. Eine Studie des Eigentümerverbandes Haus & Grund, über die das "Handelsblatt" berichtet, zeigt, dass dieser Wert nach einem Umzug teils...
Unmittelbar vor dem Stahlgipfel im Kanzleramt drängt die deutsche Stahlindustrie auf eine entschlossene industriepolitische Kehrtwende. "Ohne fairen Wettbewerb, bezahlbare Energie und eine aktive Nachfragepolitik ist keine Transformation...
Der Chef des Bergbauunternehmens K+S, Christian H. Meyer, hat die Politik gewarnt, dass die Industriearbeitsplätze verloren gehen könnten, wenn die Transportkosten für Güter auf der Schiene durch eine Erhöhung der Schienenmaut weiter...
Die Zahl der stationär in den deutschen Krankenhäusern behandelten Patienten ist im Jahr 2024 gegenüber dem Vorjahr um 2,0 Prozent oder 344.300 auf rund 17,5 Millionen gestiegen.
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte,...
Unbekannte Täter haben am Mittwoch in Hanau fast 50 Fahrzeuge sowie Briefkästen und Hauswände mit Blut beschmiert. Nach Angaben der Polizei Südosthessen wurden die schaurigen Schmierereien am Abend entdeckt, viele der Autos waren mit Hakenkreuzen...
Vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs bei der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém (COP30) hat der Generalsekretär der Welthungerhilfe, Mathias Mogge, von Deutschland und anderen Industrienationen deutlich mehr Geld für...
Die neue Chefin von Thyssenkrupp Steel, Marie Jaroni, fordert konkrete Maßnahmen vom Stahlgipfel beim Kanzler am Donnerstag. "Der Stahlgipfel muss konkrete Ergebnisse bringen", sagte Jaroni der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Bundes-...
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat vor dem Stahlgipfel der Bundesregierung die Bedeutung der Branche für den Industriestandort Deutschland betont und ein klares Bekenntnis zur Zukunft der Stahlproduktion hierzulande abgegeben. "Die...
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