Die Initiative "Querdenken" will die ursprünglich für den 3. Oktober in Berlin geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen womöglich nach Konstanz verlegen. Das schrieb der Journalist Olaf Sundermeyer am Mittwochabend unter Berufung auf den...
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Nach den Corona-Demonstrationen am Wochenende soll in Berlin künftig eine Maskenpflicht bei Protestkundgebungen gelten. "Wir haben in die Rechtsverordnung aufgenommen, dass auch bei Versammlungen unter freiem Himmel eine Pflicht zum Tragen eines...
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Die AfD spekuliert darüber, ob der Sturm auf dem Reichstag gewollt oder zumindest billigend in Kauf genommen wurde.
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Angesichts erneut ansteigender Corona-Infektionen in mehreren Staaten der Europäischen Union fordert die EU-Kommission Bürger und Politik zu verstärkten Anstrengungen im Kampf gegen das Virus auf. "Das Risiko einer weiteren Eskalation ist sehr...
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Ein Grüner hatte in Berlin die Schutzmaßnahmen der Bundesregierung wegen Corona sowie die Medien und die eigene Partei vehement kritisiert. Folge: Rausschmiss aus Fraktion.
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Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, mit ihrer Flüchtlingspolitik das Land ökonomisch, sozial und kulturell gespalten zu haben. Merkel habe es geschafft, "dass eine Partei wie die AfD...
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Im Bayerischen Landtag wird nach dem Auftritt von mehreren bayerischen Polizisten als Redner auf der Berliner Corona-Demonstration Kritik laut. "Solche Auftritte sind höchst problematisch, denn auf den Veranstaltungen findet sich eine gefährliche...
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Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hält in der Coronakrise einen zweiten Lockdown für unwahrscheinlich. "Ein zweiter Lockdown wird nicht notwendig werden", sagte er dem Wirtschaftsmagazin "Business Insider". Wichtig sei, dass man klug...
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine politischen Entscheidungen im Kampf gegen das Coronavirus verteidigt, zugleich aber auch Verständnis für Unmut geäußert. "Ich verstehe, wenn es Ärger gibt, wenn es Frust und Nachfrage gibt, es...
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Die Grünen haben Pläne für eine Änderung ihres Parteinamens Bündnis 90/Die Grünen verworfen. "Es gab spannende Anregungen, den Namen zu ändern. Aber das haben wir nicht weiter verfolgt", sagte Parteichefin Annalena Baerbock den Zeitungen der...
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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Karnevalisten wegen der Corona-Pandemie zum Verzicht aufgerufen. "In diesem Corona-Jahr mussten und müssen wir alle auf Liebgewonnenes verzichten: Wenn Christen auf ein Osterfest in der...
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Fünf Jahre nach der Flüchtlingskrise 2015 mahnt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) klare und geordnete Regelungen bei der Zuwanderung nach Deutschland an. In einem Gastbeitrag für "Bild am Sonntag" schreibt der einst harter Kritiker von...
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Bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin kam es zu mindestens 300 Festnahmen. Nachdem es lange friedlich blieb, wollten am Abend Personengruppen den Eingangsbereich des Reichstags stürmen.
Add a commentDemo-Beben in Berlin. Hunderttausende versammelten sich heute zur Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen. Polizei verordnet den Demonstranten Maskenpflicht.
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Die "Tagesschau" der ARD und die "Heute"-Nachrichten des ZDF sind vom "Verein Deutsche Sprache" (VDS) zu den "Sprachpanschern" des Jahres 2020 gewählt worden. Der Negativpreis wird seit 1997 für mutmaßlich "bemerkenswerte Fehlleistungen im Umgang...
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Nach dem Berliner Verwaltungsgericht hat auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) die für Samstag geplante Demonstration von Corona-Skeptikern unter Auflagen erlaubt. Die Entscheidung fiel erst in der Nacht. Sowohl die...
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Trotz Hin und Her vor Gerichten lässt sich die Anti-Corona-Demo in Berlin kaum noch stoppen. Michael Mross mit einem Live-Bericht vom Brandenburger Tor.
Add a commentIn München gilt nach einem weiteren Anstieg der Corona-Zahlen von Freitag an ein nächtliches Alkoholverbot für den öffentlichen Raum.
Add a commentDas Berliner Verwaltungsgericht hat das Demo-Verbot in Berlin aufgehoben. Jetzt geht es jedoch in die nächste Instanz.
Add a commentWegen Verstößen gegen Ausgangsbeschränkungen in Bayern während des Lockdowns im Frühjahr hat die Polizei landesweit in 191 Fällen Personen in Präventivhaft genommen.
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