Forsa-Chef: Nur jeder Dritte hält AfD für demokratische Partei. "Deutlich mehr, nämlich 39 Prozent, sehen sie jedoch als eine Partei, die am rechtsradikalen Rand angesiedelt ist".
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Forsa-Chef: Nur jeder Dritte hält AfD für demokratische Partei. "Deutlich mehr, nämlich 39 Prozent, sehen sie jedoch als eine Partei, die am rechtsradikalen Rand angesiedelt ist".
Add a commentNeues Buch von Ex-Bundespräsidenten Roman Herzog: „Europa neu erfinden“. Herzog sprich der EU das Recht ab, sich eine Demokratie zu nennen. In ihrer gegenwärtigen Gestalt sei die EU „bestenfalls eine Teildemokratie“, schreibt Herzog. Die Macht liege nur zum Schein beim Parlament.
Add a comment Die regulierungswütige Junta in Brüssel will jetzt auch Föhn und Rasenmäher drosseln. Aber das ist erst der Anfang. Auch alles andere erhält demnächst strikte Vorgaben. Die EU die Ökodesgin-Richtlinie macht's möglich. Damit soll das Klima kälter werden.
Lindner: Vieles bei AfD "einfach nur wirr". "Wer glaubt, dass wir dringend über das Abtreibungsrecht Volksentscheide brauchen, wer im Freihandel mit den USA nur Gefahren sieht und wer Putin von jeder Verantwortung für die Ukraine-Krise reinwaschen will, der soll die AfD wählen"
Add a commentHeimlich, still und leise schon wieder ein Rechtsbruch: Der ESM-Gouverneursrat soll ermächtigt werden, für eine Änderung der ESM-Satzung zu stimmen. Konkret geht es darum, dem ESM auch direkte Finanzhilfen für Banken und andere Finanzinstitute zu ermöglichen.
Add a commentKlaus Wowereit, Berlins Regierender Bürgermeister, der seit über einem Jahrzehnt auf allen Ebenen versagt hat, will zurücktreten. - AfD: Wowereits angekündigter Rücktritt ist ein Licht am Ende des BER-Tunnels
Add a comment Eine US-Twitter-Nachricht reicht, um eine neue Propagandawelle auszulösen: Obwohl es bereits gestern deutliche Dementis gab, spricht SPON heute von einer "deutlichen Eskalation" in der Ukraine-Krise. Hintergrund: Sicherheitsberaterin Rice twitterte einen angebliches Vordringen russischer Panzer in die Ukraine.
Oettinger frohlockt: Sanktionen gegen Russland wirken. "Russische Unternehmen haben große Probleme, Kredite aus EU-Ländern zu erhalten. Dazu kommt, dass viele Unternehmen aus EU-Ländern ihre eigenen Investitionen in Russland überprüfen und abwarten, auch wenn ihre Partner dort gar nicht von Sanktionen betroffen sind"
Add a comment Es entbehrt nicht einer gewissen Tragik, dass ausgerechnet Russland eine lückenlose Aufklärung der Absturzursache von MH17 verlangt. Doch der Westen schweigt und vertuscht. Blackbox Inhalte werden nicht veröffentlicht, die Trümmer der Boeing liegen immer noch an der Absturzstelle herum, und Kiew rückt die Fluglotsengespräche nicht raus.
SPIEGEL online sperrt die Kommentarfunktion unter einem Hetzartikel zu Xavier Naidoo. Vorwurf: Verschwörungstheorien, Demokratiefeindlichkeit, Nationalismus. Der "Erweckungs-Säusler" sei "neurechts".
Der CDU Bundestagsabgeordnete Martin Patzelt fordert die Deutschen auf, Flüchtlinge in Privatwohnungen aufzunehmen. Der Grund: die Unterkünfte werden knapp. Selbst ist er aber offenbar noch nicht mit gutem Beispiel vorangegangen.
Russische Militärinvasion in die Ukraine? Laut Kiews Propagandaministerium kämpft die ukrainische Armee gegen dutzende aus Russland eingerollte Militärfahrzeuge.
Add a comment Einen längst überfälligen Bericht zum Absturz von Flug MH17 gibt es noch nicht, weil die zuständigen Stellen „verschiedene Konzepte“ ihrer Stellungnahme prüfen. Diese Formulierung könnte grotesker nicht sein. Sie ist perfekt. Und bloßstellend zugleich.
Neue Propaganda-Lügen aus Kiew? Angeblich hätten 50 bewaffnete Fahrzeuge aus Russland die Grenze überquert. Dabei soll es sich ausdrücklich nicht um einen Hilfskonvoi handeln.
Add a commentFranzösische Regierung tritt zurück. Wirtschaftsminister: "Frankreich ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone, die fünftgrößte Macht der Welt und es hat nicht die Absicht, sich nach den maßlosen Obsessionen von Deutschlands Konservativen zu richten"
Add a commentNach WHO-Angaben hat die Organisation seit Beginn der Epidemie in Westafrika 400 Experten zur Bekämpfung der Seuche entsandt. Mehr als 225 Mediziner hätten sich inzwischen mit dem Virus infiziert, wovon 130 der Krankheit erlegen seien.
Add a commentISIS: Ursache-Wirkungs-Analyse im Irak führt auch zu den USA. Fragwürdige Waffenlieferungen lösen das Problem nicht an der Wurzel. Terrorgefahren nehmen zu. ISIS-Krieger gefährlicher als Al Kaida. Wall Street unbekümmert fast auf Allzeit-Hoch. Öl fällt durch Ölschwemme in den USA. Friedensdividende in Gefahr.
Add a commentSanktionen scheinen Russlands Präsident nichts auszumachen. Popularität Putins steigt immer weiter. Lukjanow: Deutschland soll in Ukraine-Krise vermittelt.
Add a comment Wer auf Montagsdemos geht, lebt gefährlich. Diese Erfahrung musste auch Xavier Naidoo machen. SPIEGEL online wirft ihm nun Verschwörungstheorien, Demokratiefeindlichkeit, Nationalismus vor und stellt den "Erweckungs-Säusler" in die rechte Ecke.
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