Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist kurz vor Weihnachten positiv auf Covid-19 getestet worden. "Meine aktuellen Covid-19-Tests zeigen zwei Striche", teilte der SPD-Politiker am Montag über soziale Medien mit. "Bei wenig Symptomen baue ich auf...
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist kurz vor Weihnachten positiv auf Covid-19 getestet worden. "Meine aktuellen Covid-19-Tests zeigen zwei Striche", teilte der SPD-Politiker am Montag über soziale Medien mit. "Bei wenig Symptomen baue ich auf...Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Dezember 2023 auf 86,4 Punkte gesunken. Das teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Montag mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere...
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Mehr als zwei Monate nach der Landtagswahl in Hessen haben CDU und SPD am Montag in Wiesbaden ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Für Hessen sowie die Sozialdemokraten und Christdemokraten werde "ein neues Kapitel aufgeschlagen",...
Der Klärschlamm aus kommunalen Kläranlagen in Deutschland ist im Jahr 2022 zu gut 80 Prozent (1,34 Millionen Tonnen) thermisch verwertet worden. Seit Beginn der Erhebung wurde damit erstmals die 80-Prozent-Marke bei der thermischen Verwertung von...
Der seit Monaten laufende Streit um die Aufnahme der iranischen Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste geht weiter. Die Argumentation des Auswärtigen Amtes, wonach der Schritt rechtlich derzeit nicht möglich sei, werde durch ein...
Im Jahr 2022 ist das Aufkommen an Haushaltsabfällen in Deutschland im Vergleich zu 2021 um rund 3,3 Millionen Tonnen oder 8,2 Prozent auf 37,0 Millionen Tonnen gesunken. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) von Montag...
Die renommierte Stanford-Professorin Fei-Fei Li hält massive öffentliche Investitionen in die KI-Forschung für notwendig. "Die Regierung sollte nicht nur in die Forschung, in die Cloud und in Datenspeicher investieren, sondern eine...
Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen in Deutschland ist weiter rückläufig. Im Oktober 2023 wurde insgesamt der Bau von 22.500 Wohnungen genehmigt und damit 11,5 Prozent oder 2.900 weniger als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische...
Gut ein Jahr nach Inkrafttreten des sogenannten Chancen-Aufenthaltsrechts haben Zehntausende bislang nur geduldete Ausländer eine temporäre Aufenthaltserlaubnis für Deutschland erhalten. Das berichtet die "Neuen Osnabrücker Zeitung" unter...
Der Vorstandsvorsitzende der staatlichen KfW-Bank, Stefan Wintels, beklagt, dass die deutsche Finanzindustrie noch nicht ausreichend für den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft genutzt wird. "Unsere volkswirtschaftliche Abteilung geht davon...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat der aktuellen Wehrpflicht-Debatte eine Absage erteilt. "Ich bin dafür, dass die Bundeswehr ein attraktiverer Arbeitgeber wird, um auf dem Arbeitnehmermarkt konkurrenzfähig zu sein", sagte Kühnert der...
Die Mittelstandsunion von CDU/CSU (MIT) fordert ein sofortiges Ende des Bürgerrates Ernährung beim Bundestag und den Verzicht auf weitere Gremien dieser Art. "Dieses unglückliche Experiment muss schnellstmöglich beendet werden", sagte MIT-Chefin...
Die Situationen der Kinderkliniken in Nordrhein-Westfalen spitzt sich zu. "Die Lage in den kindermedizinischen Abteilungen der NRW-Kliniken ist aktuell angespannt, weil die Zahl der Atemwegserkrankungen deutlich gestiegen ist", sagte Matthias...
Die SPD drängt die Wirtschaft darauf, angesichts einer wachsenden Verschuldung von verlockenden Kaufangeboten abzusehen. "Einige Unternehmen sollten endlich auf Praktiken verzichten, die die Verschuldung von Verbrauchern anheizen", sagte die...
Die Bundestagsabgeordneten haben sich in den vergangenen Tagen unter anderem mit dem Haushaltskompromiss sowie den Ergebnissen der Pisa-Studie beschäftigt. So kritisiert der CSU-Abgeordnete Sebastian Brehm aus Nürnberg die Einigung der...
Die Zahl der Bürgergeld-Aufstocker sinkt seit Jahren stetig, 2022 lagen die entsprechenden Kosten noch bei rund 5,7 Milliarden Euro. Das geht aus neuen Zahlen des Bundesarbeitsministeriums für die Jahre 2013 bis 2022 hervor, die Linken-Politiker...
Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) fordert, die von den Koalitionsspitzen beschlossene Streichung der Steuerentlastung für Agrardiesel zu überdenken. "Ich setze mich dafür ein, dass wir uns alle nochmals sehr genau überlegen, welche...
Im Streit um ein Werbeverbot für süße, fettige und salzige Lebensmittel für Kinder hat Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) weitere Kompromissbereitschaft signalisiert. "Ich bin kompromissbereit, aber das Ziel von mehr Kinderschutz steht", sagte...
SPD-Chef Lars Klingbeil bringt eine Anhebung der Pendlerpauschale im kommenden Jahr ins Gespräch. "Die zweite Hälfte der Legislatur, die zweite Hälfte der Ampel muss die arbeitende Bevölkerung in den Fokus rücken", sagte er der "Bild". Dabei gehe...
Joachim Stamp (FDP), Sonderbeauftragter der Bundesregierung für Migrationsabkommen, kritisiert die Abschiebe-Pläne von Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU). "Damit hat Herr Spahn der Debatte einen Bärendienst erwiesen", sagte er der "Bild". Spahn...
Bei der Parlamentswahl in Serbien ist ein Bündnis um die regierende "Fortschrittspartei" (SNS) von Präsident Aleksandar Vucić erneut stärkste Kraft geworden und konnte womöglich sogar gegenüber dem Urnengang im letzten Jahr ein paar Prozentpunkte...
Die Ukraine fordert eine Erhöhung der Waffenproduktion. Das Land selbst müsse "zusammen mit seinen Partnern die Produktion der Waffen ebenso erhöhen, sie müssen handeln, zusammen, wie eine Militärkoalition, wie Waffenbrüder", sagte der...
Am 15. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der FC Bayern München das Verfolgerduell gegen den VfB Stuttgart klar mit 3:0 gewonnen. Keine zwei Minuten waren gespielt, bis die Münchener bereits in Führung lagen. Nach einem Ballverlust im...
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat die westlichen Partner aufgerufen, mehr Waffen für die Ukraine zu produzieren. "Die Ukraine muss zusammen mit ihren Partnern die Produktion der Waffen ebenso erhöhen, sie müssen handeln - zusammen,...
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine feste Einigung der Ampel zur Schuldenbremse bestätigt. "Wenn die Lage sich verändert, dann wird die Lage neu bewertet", sagte er am Sonntag der ARD. "Die Schuldenbremse ist ja auch keine...
Am 15. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat sich Bayer Leverkusen mit 3:0 klar gegen Eintracht Frankfurt durchgesetzt. Bayers Top-Torjäger Victor Boniface nutzte in der 14. Minute direkt die erste Chance, um die Hausherren in Führung zu bringen....
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