Vor der Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan oder Syrien müssen nach Ansicht des Dresdner Politikwissenschaftlers Hans Vorländer noch einige wichtige Aspekte geklärt werden.
"Es gibt in der Diskussion über Abschiebungen nach Afghanistan...
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Vor der Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan oder Syrien müssen nach Ansicht des Dresdner Politikwissenschaftlers Hans Vorländer noch einige wichtige Aspekte geklärt werden.
"Es gibt in der Diskussion über Abschiebungen nach Afghanistan...
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund schlägt angesichts der angekündigten Pläne für bezahlbares Wohnen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Alarm.
Allein durch die Schaffung neuer EU-Bürokratie sei "noch keine einzige Wohnung...
Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) gesteht Probleme für Unternehmen in seinem Bundesland ein und greift CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer an.
Sachsen brauche ein "offenes und modernes Image", sagte Dulig der "Süddeutschen...
Linken-Chef Martin Schirdewan bezeichnet seinen Rückzug von der Parteispitze als "verantwortungsvolle Entscheidung". Er habe gemeinsam mit Janine Wissler die Weichen für den Parteitag gestellt und die Felder markiert, in denen sich seine Partei...
Nachdem die Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan ihren Rückzug angekündigt haben, spricht sich Ex-Parteichef Bernd Riexinger für Jan van Aken als neuen Parteichef aus.
"Ich würde es begrüßen, wenn Jan van Aken für den...
Wegen der Diskussion um den angespannten Haushalt und die mögliche Kürzung für Unterstützungsgelder an die Ukraine gibt es scharfe Kritik aus der Opposition an der Bundesregierung, aber auch koalitionsintern Ärger.
"Die sogenannte...
In der ersten Hauptrunde des DFB-Pokals hat Drittligist Dynamo Dresden Zweitligist Fortuna Düsseldorf mit einem 2:0 aus dem Turnier geworfen.
Der Triumph der Gastgeber war hochverdient, Dresden dominierte fast die ganze Zeit klar die Partie....
In der ersten Runde des DFB-Pokals hat der 1. FC Köln nach Verlängerung 3:2 gegen den SV Sandhausen gewonnen. Nach 90 Minuten stand es am Sonntagnachmittag 2:2.
Dabei hatte es lange nach einem souveränen Sieg der Kölner ausgesehen. Durch Tore...
In der ersten Hauptrunde des DFB-Pokals ist am Sonntagnachmittag der VfL Bochum als erster Bundesligist ausgeschieden. Gegen den Zweitliga-Aufsteiger Jahn Regensburg mussten sich die Bochumer 0:1 geschlagen geben.
Dabei war das Spiel lange...
Grünen-Chef Omid Nouripour glaubt nicht, dass sich der Zustand der Ampelkoalition noch verbessern wird. "Zumindest ist mein Glaube nicht mehr da, dass es sich noch ändern wird", sagte er im ARD-Sommerinterview.
Er erlebe auch, dass es eine...
Die Bundesregierung hat sich neben dem Haushalt auch auf den Wirtschaftsplan des Klima- und Transformationsfonds (KTF) für das kommende Jahr verständigt.
Sie will 2025 rund 15,9 Milliarden Euro für Förderprogramme im Gebäudebereich...
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist offen für eine Olympiabewerbung durch München für die Sommerspiele 2040. "München sollte sich als Gastgeber anbieten", sagte er dem "Münchner Merkur".
"Wir haben große Startvorteile, haben...
In der ersten Runde des DFB-Pokals haben sich der FC Augsburg und der 1. FC Nürnberg jeweils gegen die unterklassigen Klubs durchgesetzt.
Der Zweitligist Nürnberg musste allerdings den Umweg über das Elfmeterschießen gehen, da es gegen den...
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warnt vor Kürzungen bei den Militärhilfen für die Ukraine. "In ihrem Kampf um Selbstbestimmung, Freiheit und Demokratie muss sich die Ukraine auf unsere Unterstützung verlassen können", sagte Haßelmann dem...
Im Ringen um eine Altschuldenhilfe für arme Städte sind viele Bundesländer noch unentschlossen und wollen eine Zustimmung im Bundesrat an Bedingungen knüpfen. Das ergab eine Erhebung der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe) in...
Die Bundeswehr steht kurz vor dem Abschluss ihres Abzugs aus dem westafrikanischen Niger. Wie der "Spiegel" berichtet, sollen die verbliebenen Soldaten in den letzten Augusttagen auf dem Fliegerhorst im niedersächsischen Wunstorf...
Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) aufgefordert, einen Erlass zurückzunehmen, demzufolge vorerst keine zusätzlichen Gelder für die militärische...
Der Entwurf der Berliner Ampelkoalition für den Bundeshaushalt 2025 stößt unter führenden deutschen Wirtschaftsforschern auf ungewöhnlich scharfe Kritik. Anlass sind die trotz wochenlanger Verhandlungen verbleibende Zwölf-Milliarden-Euro-Lücke...
Der Zentralrat der Juden übt scharfe Kritik an Äußerungen von Sahra Wagenknecht und ihrem Bündnis BSW zu Israel und dem Krieg in Gaza. "Das BSW befeuert mit seiner eher populistischen Positionierung den Israelhass in Deutschland", sagte...
Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Johann Wadephul wirft der Bundesregierung vor dem Hintergrund von Medienberichten über den mutmaßlichen Stopp zusätzlicher Militärhilfen für die Ukraine außenpolitisches Scheitern vor.
"Jetzt...Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin : Wissler und Schirdewan wollen nicht erneut für Linken-Vorsitz kandidieren. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in...
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Die beiden Vorsitzenden der Linkspartei, Janine Wissler und Martin Schirdewan, wollen beim nächsten Bundesparteitag im Oktober nicht erneut für die Parteispitze kandidieren. Das kündigten beide am Sonntag in persönlichen Erklärungen an.
"Ich...
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern mit heftigem Starkregen in Südostdeutschland. Betroffen seien die Bundesländer Sachsen und Bayern, teilen die Meteorologen am Sonntagmittag mit.
Als Auswirkungen des Unwetters sind...
Im CDU-Sozialflügel CDA gibt es Widerstand gegen Forderungen aus der CDU-Mittelstandsvereinigung nach einem höheren Renteneintrittsalter. "Auf den Debatten über ein höheres Renteneintrittsalter liegt kein Segen", sagte Dennis Radtke, Vorsitzender...
Die ukrainischen Streitkräfte rücken in der russischen Region Kursk offenbar weiter leicht vor. Auch die russischen Bemühungen, weitere ukrainische Vorstöße zu stoppen und die Ukrainer über die internationale Grenze zurückzudrängen, hielten an,...
Auf dem Highfield-Festival in der Nähe von Leipzig sind am Samstagabend zahlreiche Personen bei dem Brand eines Riesenrades verletzt worden. Es gebe vier Personen mit Brandverletzungen und eine weitere Person mit Sturzverletzungen, teilte die...
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