Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Scholz kündigt ermäßigte Mehrwertsteuer auf Gasverbrauch an. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Gas angekündigt. Die Bundesregierung habe entschieden, die Mehrwertsteuer auf den Gasverbrauch zeitlich befristet auf sieben Prozent abzusenken, sagte er am...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, mehrere Beschwerden gegen die Masern-Impfpflicht abzuweisen. "Der Beschluss des Verfassungsgerichts ist eine gute Nachricht für Eltern und...
Die Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) beklagt eine Zunahme von "Einschüchterungsversuchen" gegen Medienschaffende in der Türkei. Knapp ein Jahr vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen gebe es immer mehr Attacken und...
Die Geschäftsführung des Fußball-Bundesligisten VfL Bochum sieht die wirtschaftliche Praxis im Profifußball vor tiefgreifenden Veränderungen. "Es wird zu einer Amerikanisierung des Fußballs kommen", sagte Ilja Kaenzig, Geschäftsführer des VfL,...
Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.685 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,4 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag.
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht billigt Masern-Impfpflicht . Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten...
Die Masern-Impfpflicht für Kinder ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht wies mehrere entsprechende Verfassungsbeschwerden zurück. Diese hatten sich gegen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über die Pflicht...
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP Alexander Graf Lambsdorff fordert nach der Holocaust-Äußerung des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas Konsequenzen. "Wir sollten den deutschen Vertreter aus Ramallah nach Berlin beordern,...
Um Familien zu entlasten, spricht sich Familienministerin Lisa Paus (Grüne) für strukturelle Maßnahmen aus. "Über Einmalzahlungen werden wir nicht über den Winter kommen", sagte sie RTL/ntv für die Sendung "RTL Nachtjournal", die in der Nacht auf...
Die Zahl der Baugenehmigungen in Deutschland geht zurück. Im Juni wurden 30.425 neue Wohnungen erlaubt, 4,5 Prozent oder 1.419 Baugenehmigungen weniger als im Juni 2021, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Im 1. Halbjahr 2022...
Die Obstbaubetriebe erwarten im Jahr 2022 eine gute Apfelernte von rund 1,051 Millionen Tonnen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach einer ersten Schätzung am Donnerstag mitteilte, wird die Apfelernte gegenüber dem Vorjahr...
Das russische Militär benutzt nach Ansicht des britischen Militärgeheimdienstes seine Panzer falsch. Die starke Abnutzung russischer Kampfpanzer in der Ukraine sei wahrscheinlich teilweise darauf zurückzuführen, dass Russland die sogenannte...
Der Deutsche Beamtenbund (DBB) geht davon aus, dass im öffentlichen Dienst aktuell 360.000 Beschäftigte fehlen, um alle gesetzlich vorgesehenen staatlichen Aufgaben zu erledigen. Die Zahl nannte der DBB-Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach vorab...
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 58.685 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 2,0 Prozent oder 1.203 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg trotzdem laut RKI-Angaben...
Die frühere CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel ist für den CDU-Parteitag Anfang September in Hannover als Delegierte nominiert. Wie die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) berichtet, gehört Merkel zu den 14 Vertretern, die der...
Der Städtetag NRW fordert angesichts der vielen Schutzsuchenden aus der Ukraine eine bessere Verteilung der Vertriebenen auf die Kommunen. Die Städte kümmerten sich um ihre Unterbringung, um Kita- und Schulplätze, sagte Helmut Dedy,...
Die Bundesvorsitzende der Jusos, Jessica Rosenthal (SPD), hat mehr Anstrengungen beim Klimaschutz angemahnt und einen Krisenstab für die bessere Koordinierung beim Ausbau der Erneuerbaren Energien gefordert. "Die Dürre und zugleich drohende...
Die Bundesregierung weiß noch immer nicht, ob die geplante Legalisierung von Cannabis völker- und EU-rechtlich umsetzbar ist. Das geht aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Unions-Bundestagsfraktion...
Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.980,32 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,50 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter...
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dem Eklat um den Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Abbas in Schutz genommen. "Ich glaube hier war es vor allem...
Affenpocken-Infektionen nehmen weltweit weiter zu. Es gebe mehr als 35.000 Fälle in 92 Ländern und zwölf Todesfälle, sagte der Leiter der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, am Mittwoch. "Letzte Woche wurden fast 7.500...
In der Debatte um weitere Energiepreis-Entlastungen hat sich der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) für die Auszahlung einer zweiten Energiepreis-Pauschale noch in diesem Jahr ausgesprochen. Zwar sei auch die zum selben Zweck von der...
Bei einer schweren Explosion in der afghanischen Hauptstadt Kabul soll es am Mittwoch dutzende Tote gegeben haben. In manchen Berichten war von mindestens 30 Todesopfern die Rede, vereinzelt wurden auch höhere Zahlen genannt. Die Explosion...
Die Bundeswehr bangt weiter um den geplanten Personalwechsel in Mali. "Für den morgigen Tag sind alle Voraussetzungen unsererseits geschaffen", teilte die Bundeswehr am Mittwochabend mit. "Wir haben, soweit wie möglich, sämtliche uns bekannten...
Nachdem die EU-Kommission ein Aussetzen der Mehrwertsteuer auf die Gasumlage abgelehnt hat, debattiert die Ampel-Regierung fieberhaft Alternativlösungen. Der finanzpolitische Sprecher der SPD, Michael Schrodi, will neue Direktzahlungen an die...