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Ökostrom-Rabatte: Metallindustrie sieht eine Million Jobs in Gefahr. Schon die Aussetzung der EEG-Härtefallregelung, die unmittelbar ab Verfahrenseröffnung in Brüssel droht, könnte „einen irreparablen Flurschaden erzeugen“.

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Weil ein TV-Beitrag politisch nicht gefiel, löschte der MDR ihn aus der Mediathek. Pikant: Der Film thematisierte die Unterwanderung der Leipziger SPD durch eine Gruppe mutmaßlicher Islamisten.

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AfD: Unverständliche Verzögerungstaktik des Bundesverfassungsgerichts in Sachen ESM. "Das BVerfG darf nicht einfach kneifen, denn ständig werden in Luxemburg ja mehr Fakten geschaffen, die auch das Verfassungsgericht nicht mehr rückgängig machen kann."

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Experten halten Zwangsabgaben in Krisenländern für möglich. Commerzbank: „Sinnvoll könnte eine Vermögensabgabe für sehr hoch verschuldete Länder sein, deren Bürger über beträchtliche Finanzvermögen verfügen“.

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Polens Umweltminister Korolec: „Eine europäische Lösung ist reiner Schwachsinn“. "Mittelfristig" verlange Polen, die Subventionen der Stromproduktion zu beenden. Die Branche der erneuerbaren Energien müsse gezwungen werden, wettbewerbsfähig zu werden.

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Der seit 2009 von der Bundesregierung angekündigte Ausbau der Internetversorgung über Breitbandkabel ist derzeit Thema der Arbeitsgruppe Wirtschaft. In den laufenden Koalitionsverhandlungen bestehen bereits Pläne zur Umsetzung flächendeckender Übertragungsraten von 50 Megabit pro Sekunde. Allerdings ist der Zugang zum World Wide Web besonders in ländlichen Gebieten nur lückenhaft verfügbar und soll deswegen bis 2018 vollständig realisiert werden.

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Bad Homburg: Weil es angeblich „politisch korrekter“ ist, hat eine städtische Kita das St. Martins-Fest  jetzt kurzerhand in „Sonne-Mond-und-Sterne-Fest“ umbenannt.  Linke: St.Martin soll aus Rücksicht auf die Muslime in Deutschland umbenannt werden.

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AfD zum geplanten Zugriff auf Sparguthaben:  „Inzwischen denkt jede staatsnahe Institution nur noch darüber nach, wie sie an das Geld der Bürger kommen kann, um die unübersehbaren Kosten der Eurokrise zu decken“

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Auf Druck der EU: Union und SPD planen umfassende Einschnitte in die Industrieprivilegien beim EEG. Viele Branchen sollen künftig die volle Umlage zahlen. Das dürfte zu einer massiven Abwanderung der Industrie und dem Verlust von Tausenden Arbeitsülätzen führen.

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Sparer sind beunruhigt, Medien schlagen Alarm, Politiker sind empört. Doch das nutzt alles nichts. Die Rasur der Geldbesitzer ist kaum zu verhindern. Im Gegenteil: Sie ist programmiert. Die Frage ist nicht ob, sondern wann sie kommt. Und die Frage ist auch: bleibt es bei 10% oder kommt es zur Totalrasur?

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Linke macht IWF-Vermögensabgabe zum Thema bei der Europawahl. „Eine Abgabe für Reiche ist der Königsweg aus der Krise. Die europäische Vermögensabgabe wird im Europawahlprogramm der Linken einen prominenten Platz bekommen“.

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Nach der US-Botschaft gerät nun auch die britische Botschaft in Berlin unter Abhör-Verdacht. Diese spioniert mit Spezial-Einrichtungen mitten in Berlin Telefon und Computer aus. Botschafter wurde ins Auswärtige Amt gebeten.

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EEG, CO2-Steuer und Klima-Auflagen führen zu einem Exodus der Industrie in Europa. Doch das Politbüro in Brüssel hat schon eine Lösung: Zumindest die strominentsive Aluminium-Industrie soll jetzt gerettet werden: Europas Aluminiumhersteller erhalten Staatshilfe.

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Da hilft nur noch eine Burka: Die britische Supermarktkette Tesco plant den Einsatz von Gesichts-Scannern, um den Kunden besser zu analysieren. Die Scanner sollen erstmals an Tankstellen eingesetzt werden.

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Die vom IWF vorgeschlagene 10% Abgabe für Sparer, um die Euro- und Finanzkrise zu lösen, wird von der EZB scharf kritisiert. EZB-Rat Ewald Nowotny: "Ich warne eindringlich davor, die Sparer zu verunsichern".

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Es ist zwar gut, auf Plastiktüten zu verzichten - ob sofort aber alles per Verbot geregelt werden muss, ist eine andere Frage. Die EU-Nanny-Diktatur dringt bis in den letzten privaten Winkel ihrer Untertanen vor.

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